Struktureller Überschuss in Höhe von 1.917.000 Euro erreicht
Die Zahlen des Rechnungsabschlusses der Stadt Wiener Neustadt für das Jahr 2018 liegen vor und zeigen im Vergleich zum Voranschlag 2018 eine sehr erfreuliche Entwicklung.
Das im Jahr 2015 begonnene Projekt zur Budgetsanierung endete formell mit Dezember 2017. Das Jahr 2018 war daher die Nagelprobe, ob die neuen Strukturen des Haushaltes auch tatsächlich nachhaltig positive Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt haben. Umso beeindruckender daher nun auch das vorliegende Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2018. Es liegt deutlich über dem Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2017, ist besser als der im Voranschlag 2018 prognostizierte Überschuss und konnte nach Jahrzehnten erstmals auch ohne die Erstellung eines Nachtragsvoranschlages erreicht werden.
Der Rechnungsabschluss 2018 im Detail
Der ordentliche Haushalt weist einen Überschuss in Höhe von rund 1.917.000,- Euro aus. Die Prognose im Voranschlag für 2018 belief sich auf 1.478.600,- Euro. Im Kassasturz der bunten Stadtregierung drohte für das Jahr 2018 noch ein Abgang in Höhe von bis zu 17.975.000,- Euro. Somit konnte durch den vorliegenden Abschluss eine Verbesserung von knapp 20 Millionen Euro erreicht werden.
Das positive Ergebnis ist einnahmenseitig unter anderem auf höhere Ertragsanteile aus den Bundesabgaben, auf positive Entwicklungen bei der Grundsteuer und Kommunalsteuer sowie auf Mehreinnahmen aus der Kanaleinmündungs- und Aufschließungsabgabe zurückzuführen.
Ausgabenseitig sind auch im Jahr 2018 die Auswirkungen des Budgetsanierungsverfahrens deutlich erkennbar. So konnten, im Vergleich zu den Budgetwerten 2018, im Bereich der Personal-, Sach- und Förderausgaben Reduktionen erreicht werden. Der Überschuss im ordentlichen Budget ist somit das Resultat zahlreicher Maßnahmen im Bereich des Magistrates und der Tochtergesellschaften der Stadt.
Ordentlicher Haushalt 2018
- Einnahmen: 150,9 Mio. Euro
- Ausgaben: 149,0 Mio. Euro
- Überschuss daher rd. 1,92 Mio. Euro
Außerordentlicher Haushalt 2018
- Einnahmen & Ausgaben: jeweils rd. 37,99 Mio. Euro
Fazit: Der Überschuss des Budgets 2018 in Höhe von rund 1.478.600,- Euro hat sich im Rechnungsabschluss 2018 auf etwa 1.917.000,- Euro erhöht. Darüber hinaus konnten Darlehen vorzeitig zurückgezahlt werden und zusätzliche Rücklagen für die kommenden Finanzjahre gebildet werden.
2018 das „Jahr der Wahrheit“
Erster Vizebürgermeister Finanzstadtrat Christian Stocker zu den vorliegenden Zahlen: „Das Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2018 stimmt mich besonders zufrieden. Nach dem formellen Ende des Projektes zur Budgetsanierung im Dezember 2017, war das Jahr 2018 das budgetäre Jahr der Wahrheit. Wir haben gesehen, dass aus dem Sanierungsverfahren nun ein neues Selbstverständnis in der Stadt Wiener Neustadt Einzug gehalten hat, wie mit dem Geld der Stadt und somit auch dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgegangen wird. Das ist deswegen so wichtig, weil wir nun sagen können, dass wir einen strukturell ausgeglichenen Haushalt haben. Und das wiederum ist kein Selbstzweck. Mit diesen Ergebnissen können wir uns nach und nach vom Schuldenberg, die uns die Vorgängerregierung hinterlassen hat, befreien. Wir können Rücklagen für künftige Herausforderungen bilden und somit auch garantieren, dass sich die Stadt Wiener Neustadt weiterentwickelt und zukunftsfit bleibt. Besonders erfreulich ist es für mich, dass wir zum ersten Mal seit Jahrzehnten keinen Nachtragsvoranschlag erstellen mussten. Das zeigt wie hoch die Budgetdisziplin quer über alle Bereiche geworden ist.
Reserven schaffen
„Mein Dank gilt daher an dieser Stelle allen, die mittelbar oder unmittelbar seit dem Jahr 2015 auf diesem Weg mitwirken: den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Magistrates und der städtischen Gesellschaften, der Personalvertretung, der Bevölkerung der Stadt, den Wirtschafts-treibenden und vielen, vielen anderen mehr. Zuletzt gilt mein Dank aber auch dem Land Niederösterreich und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Vor allem für die Projekte zur Weiterentwicklung der Stadt ist uns das Land Niederösterreich ein starker und zuverlässiger Partner. Bei aller Zufriedenheit ist es aber auch meine Aufgabe zu mahnen. Ich warne davor, die zarten Überschüsse durch überzogene Forderungen gleich wieder zu verplanen. Unser Credo ist und bleibt: ‚Wir denken viel darüber nach und arbeiten hart dafür, dass wir kleine Reserven für die Stadt schaffen können. Und da wir wissen, wie hart diese Arbeit ist, denken wir noch besser darüber nach, wie wir dieses Geld wieder sinnvoll im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in die Stadt investieren.‘ Dass wir ein neues Selbstverständnis für die Stadtfinanzen entwickelt haben, heißt noch lange nicht, dass wir das alles als selbstverständlich betrachten.“, so Stocker abschließend.
Der Rechnungsabschluss 2018 wird am 17. Juni im zuständigen Ausschuss der Stadt vorberaten. Im Falle einer positiven Erledigung wird er am 24. Juni dem Stadtsenat und dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung durch die Mandatarinnen und Mandatare vorgelegt.